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Vor-Wahlsonntag am 19.5.2019 im Haus der Geschichte in Stuttgart – Markt der Demokratie

geschrieben von lfrbwAutor01 am 22/05/2019 @ 10:48 in aktuelles,top themen | Kommentare sind deaktiviert

Zusammen mit der Landeszentrale für politische Bildung veranstaltete das Haus der Geschichte am Sonntag, den 19. Mai 2019 einen Vor-Wahlsonntag. Der Landesfrauenrat hat mit einem Infostand an dem Markt der Demokratie rund um das Thema “Teilhabe” teilgenommen. Unsere Erste Vorsitzende Charlotte Schneidewind-Hartnagel war in ein Podiumsgespräch mit Lucas Osterauer vom Dachverband der Jugendgemeinderäte BW, Gökay Sofuoglu von der Türkischen Gemeinde BW und Vatan Ukaj von der Landeszentrale für politische Bildung BW eingebunden.(siehe Foto unten von links nach rechts, in der Mitte die Moderatorin Merve Kayikci. Bildrechte: Haus der Beschichte Ba-Wü) Dabei wurde die Frage beleuchtet, wie es möglich gemacht werden kann, mehr Menschen an der Kommunalpolitik teilhaben zu lassen. Charlotte Schneidewind-Hartnagel wies darauf hin, wie weit Frauen in den meisten Kommunen Baden-Württembergs noch von einer gleichberechtigten Partizipation an den politischen Entscheidungen entfernt sind und wie dringend wir eine Veränderung des Wahlrechtes benötigen. Mit einem Landesdurchschnitt von 23,9 % (Gemeinderäte) bzw. 18,9 % (Kreistage) sind Frauen drastisch unterrepräsentiert; mehr als die Hälfte der Gemeinderäte zählte nach der Wahl 2014 im Höchstfall drei Frauen. Und das bei einem weiblichen Bevölkerungsanteil von über 50 Prozent! Deshalb fordert der Landesfrauenrat Baden-Württemberg erst wieder in seiner letzten Resolution vom Mai 2018 dazu auf die Soll-Regelung zur Aufstellung von Bewerber*innen (§ 9, 6 Kommunalwahlgesetz (KomWG) umzusetzen.
„Männer und Frauen sollen gleichermaßen bei der Aufstellung eines Wahlvorschlags berücksichtigt werden. Dies kann insbesondere in der Weise erfolgen, dass bei der Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber in den Wahlvorschlägen Männer und Frauen abwechselnd berücksichtigt werden. Setzen Sie vorhandene parteiinterne Quoten konsequent um! Dies wird über den Parteienwettbewerb auch den Frauenanteil der anderen Parteien erhöhen.“
Diese Positionen riefen eine lebhafte Diskussion hervor, die die Moderatorin Merve Kayikci leitete. Charlotte Schneidewind-Hartnagel zum Abschluss des Podiums: „Alle Teilnehmer*innen waren sich darin einig, dass die eklatante Unterrepräsentanz von Frauen, jungen Menschen und Migrant*innen in den Parlamenten in Baden-Württemberg behoben werden muss. Wie Demokrat*innen in einer Atmosphäre des Respekts und der Akzeptanz der Verschiedenheit unterschiedliche Positionen lebhaft diskutieren können hat dieses Gespräch heute bei dem Markt der Demokratie gezeigt“


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