In einer Rundmail vom August 2018 haben wir eine Idee von der Fraueninitiative FRIDA aus Herrenberg geteilt, die die Kandidatinnen dazu animieren soll, uns aus Ihrer örtlichen Arbeit gute Ideen und Beispiele zu senden, wie Frauen bei ihrem Weg auf die Kandidaturlisten zur Kommunalwahl 2019 unterstützt bzw. nach vorn gebracht werden können. Titel: Frauen geht auf die Listen !
Alle kennen das berühmte Motiv des Beatles LP Covers, auf dem die Vier in weit ausholendem Gleichschritt hintereinander über einen Zebrastreifen (der Abbey Road in London) gehen. Hier sehen wir die Leimener Damen v.l.n.r. Anita Kühner (Stadträtin FW), Christa Hassenpflug (Stadträtin GALL), Claudia Felden (Kreisrätin FDP), Jane Mattheier (Stadträtin SPD) und Claudia Neininiger-Röth (Stadträtin CDU), die die Idee der Abbey Road aussagekräftig umgesetzt haben. Vielen Dank nach Leimen! Und wenn Sie möchten: setzen Sie auch in Ihrer Kommune diese Idee um und senden Sie uns Ihre Bilder.
Kommunalpolitikerinnen aus Herrenberg. Folgen Sie ihnen!
Vor 110 Jahren erhielten Frauen das Recht auf Mitgliedschaft in politischen Vereinen und auf öffentliche politische Betätigung, vor 100 Jahren das allgemeine Frauenwahlrecht.Von einer gleichberechtigten Partizipation an den politischen Entscheidungen sind Frauen in den meisten Kommunen Baden-Württembergs noch weit entfernt. Mit einem Landesdurchschnitt von 23,9 % (Gemeinderäte) bzw. 18,9 % (Kreistage) sind sie drastisch unterrepräsentiert; mehr als die Hälfte der Gemeinderäte zählte nach der Wahl 2014 im Höchstfall drei Frauen. Und das bei einem weiblichen Bevölkerungsanteil von über 50 Prozent.
Demokratie gebietet, dass möglichst die gesamte Wahlbevölkerung in politischen Gremien angemessen vertreten ist. Auch Gemeinderäte und Kreistage sollen die Gesamtheit der wahlberechtigten Bevölkerung – und dabei Frauen und Männer zu gleichen Teilen – repräsentieren. Gute Politik kann nicht auf die Erfahrungen, Sichtweisen und Kompetenzen von Frauen unterschiedlichen Alters und Herkunft verzichten.
Von Regierungsseite werden weiterhin verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine gesetzliche Verpflichtung zur paritätischen Besetzung der Wahllisten geltend gemacht, wie sie der Landesfrauenrat seit langem fordert.
Die Vertreterinnen der 50 Mitgliedsverbände des Landesfrauenrates und weitere kommunalpolitisch engagierte und interessierte Bürgerinnen Baden-Württembergs appellieren deshalb an die Parteien und Wähler*innenvereinigungen in den Kommunen und Landkreisen Baden-Württembergs:
Sorgen Sie dafür, dass mit der Kommunalwahl 2019 in den Gemeinde- und Kreisräten eine angemessene Repräsentanz der Wahlbevölkerung ermöglicht wird!
Überprüfen Sie auch die internen Rekrutierungs- und Nominierungsverfahren sowie Ihre politische Kultur darauf hin, ob neue Zielgruppen hinreichend angesprochen werden. Eine in Inhalt und Stil bessere Kommunalpolitik braucht gute Rahmenbedingungen für die politisch Aktiven.
Ermutigen und unterstützen Sie auch parteiunabhängige und –übergreifende Vernetzungen kommunalpolitisch interessierter Frauen vor Ort! Gute Netzwerke werden von Frauen und Männern geknüpft.
Die Kommunalwahl 2019 bietet in 1101 Kommunen und in 35 Kreisen die Chance für Frauen, als Mandatsträgerinnen mindestens fünf Jahre lang die Geschicke ihrer Kommune mitzubestimmen.
Der Landesfrauenrat ruft die Bürgerinnen und die Parteien und Wähler*innenvereinigungen auf, diese Chance offensiv zu nützen.
Frauen nach Vorn – Denn repräsentative Demokratie braucht Vielfalt!
(Beschlossen von der Delegiertenversammlung am 4. Mai 2018 in Stuttgart)